AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ISERA GmbH
Version 1.5
25.01.2024
1. Geltungsbereich
Sämtliche
Lieferungen und Leistungen der ISERA GmbH erfolgen ausschließlich auf
Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend AGB genannt). Mit der Auftragserteilung durch den Kunden
gelten diese AGB als anerkannt. AGB von Kunden entfalten keine
Rechtswirkungen, auch wenn die ISERA GmbH deren Geltung im Einzelfall
nicht gesondert widerspricht.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Das Angebot der ISERA GmbH richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des §14 BGB oder selbstständige Freiberufler.
2.2
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Präsentation
der Waren im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf
Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich
aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2.3
Im Zuge eines Bestellvorgangs kann der Kunde aus dem Sortiment des
Online-Shops Produkte auswählen und diese über einen mit „In den
Warenkorb“ beschrifteten Button in einem virtuellen Warenkorb sammeln.
Jederzeit kann der Kunde die Inhalte des Warenkorbs einsehen und durch
die bereitgestellten Funktionen zum Entfernen, Hinzufügen oder Anpassen
von Artikeln ändern. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit vor der
zahlungspflichtigen Bestellung auf einer Übersichtsseite („Prüfen und
Bestellen“), seine Rechnungsadresse, eine Lieferadresse, die Zahlungsart
und die Lieferart einzusehen und ggf. anzupassen. Über den Button
„Zahlungspflichtig Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot
zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
2.4 Die
Bestellung der Ware durch den Kunden gilt als verbindliches
Vertragsangebot. Die Bestellung kann erfolgen durch das Absenden der
Bestellung im Online-Shop der ISERA GmbH, durch Zustellung einer
Fax-Bestellung, durch Zusendung einer Bestellung per E-Mail oder durch
telefonische Bestellung an die ISERA GmbH. Mit dem Absenden der
Bestellung erkennt der Kunde die Geschäftsbedingungen der ISERA GmbH als
für das Rechtsverhältnis allein maßgeblich an.
2.5 Die
ISERA GmbH bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch
Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt
noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie
dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim
Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des
Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine
ausdrückliche Annahmeerklärung.
2.6 Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.
2.7
Der Vertragstext wird durch den Verkäufer gespeichert. Die Bestelldaten
mitsamt den Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB
werden dem Kunden gesondert in Textform zugesendet. Zusätzlich wird der
Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann
vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der
entsprechenden Login-Daten abgerufen werden.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1
Die in unserem Online-Angebot und anderweitigen Angeboten dargestellten
Preise verstehen sich als Nettopreise, zuzüglich Verpackung, Versand,
der gesetzlichen Mehrwertsteuer, gegebenenfalls Zoll sowie Gebühren und
anderer öffentlicher Abgaben.
3.2 Die Zahlung des
Kaufpreises ist grundsätzlich mit Vertragsschluss fällig. Etwaige
anderslautende dahingehende Absprachen bedürfen ausnahmslos der
Schriftform.
3.3 Die ISERA GmbH bietet folgende
Zahlungsmöglichkeiten an: Vorauskasse per Überweisung,
Kreditkartenzahlung per VISA oder Mastercard und Rechnung. Die
Abrechnung der Webseite via Kreditkarte erfolgt durch: Unzer Luxembourg
S.A. société anonyme, 1, Place du Marché, L-6755 Grevenmacher, RCS
Luxembourg: B 144133, Board of Directors: Max Steiger, Jacob von
Ingelheim, Robert Bueninck
3.4 Gerät der Kunde mit der
Zahlung in Verzug, so fallen Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten
über dem Basiszinssatz pro Jahr an. Die Geltendmachung höherer Zinsen
und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.
3.5
Die ISERA GmbH behält sich grundsätzlich das Recht vor, Kunden ein
bestimmtes Zahlungsverfahren zuzuweisen oder Kunden von bestimmten
Zahlungsmöglichkeiten auszuschließen.
3.6 Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der ISERA GmbH.
3.7
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber der ISERA GmbH
zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters
nicht zulässig.
4 Verpackung, Lieferung und Lieferzeit
4.1
Soweit nicht anders angegeben erfolgen alle Lieferungen der ISERA GmbH
"DAP Lieferadresse" (INCOTERMS 2020). Die ISERA GmbH behält sich das
Recht vor nach eigenem Ermessen Lieferungen auf der Basis anderer
INCOTERMS durchzuführen. Hierüber wird der Kunde vorab informiert.
4.2
Die Versandart und die Verpackung unterstehen dem pflichtgemäßen
Ermessen der ISERA GmbH. Versandkosten sind von Art, Menge und Lieferort
der vom Kunden bestellten Waren abhängig. Die Kosten des Versandes
werden dem Kunden bei Vertragsschluss mitgeteilt.
4.3
Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von der ISERA GmbH im
Onlineshop vor Abgabe der Bestellung durch den Kunden angegeben.
Lieferzeitangaben sind stets nur annähernd verbindlich, sofern sie von
uns nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Die Einhaltung
unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße
Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
4.4 Die
ISERA GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn die in Teilen
gelieferte Ware ihrem Verwendungszweck entsprechend nutzbar ist und dem
Kunden kein erheblicher Mehraufwand entsteht.
4.5 Gerät
die ISERA GmbH mit einer Lieferung in Verzug oder wird ihr eine
Lieferung oder Leistung, unabhängig vom Grund, unmöglich, so ist die
Haftung nach Maßgabe des Absatzes 6 dieser AGB beschränkt.
4.6
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die der ISERA GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder
unmöglich machen, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten,
Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn diese
bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, hat die
ISERA GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht
zu vertreten. Die ISERA GmbH ist in solchen Fällen berechtigt, die
Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit zu verschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz
oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist im Gegenzug
berechtigt der ISERA GmbH eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erfolgt
auch bis zum Ablauf derselben keine Lieferung, so ist der Kunde
berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche
gegen die ISERA GmbH werden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
beschränkt.
4.7 Eine Rücknahme einwandfreier Ware, die
unter Einhaltung der Bedingungen des Kaufvertrages geliefert wurde,
erfolgt ausschließlich auf Kulanz und bedarf der vorhergehenden
eindeutigen Zustimmung der ISERA GmbH. Es besteht kein Anspruch des
Kunden auf Rücknahme von derartiger Ware. Eine Rücknahme von
einwandfreien Waren kann grundsätzlich nur erfolgen, wenn sich die Ware
unversehrt und unbenutzt in ihrer unbeschädigten Originalverpackung
befindet. Die ISERA GmbH behält sich das Recht vor im Falle der
Rücknahme aus Kulanz von Waren in oben genanntem Zustand, die Gutschrift
bzw. Rückzahlung des Kaufpreises um 30 % zu kürzen. Die Rücksendung
erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden. Waren, die speziell für den
Kunden angefertigt oder beschafft wurden sowie Chemikalien sind
grundsätzlich von der Rücknahme ausgeschlossen. Das vorhergehend
genannte gilt nicht, wenn die Rücksendung auf einen Mangel der Lieferung
oder auf Verschulden des Lieferers beruht.
5. Gewährleistung
5.1
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen
gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt
ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt
die Regelung in Absatz 6 dieser AGB.
5.2 Die
Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt 1 Jahr.
Diese Frist beginnt mit Übergabe der Ware an den zum Transport
bestellten Dritten oder an den Kunden in der Betriebsstätte der ISERA
GmbH (Düren Deutschland).
5.3 Ansprüche des Kunden
aufgrund von Mängeln setzen voraus, dass die gelieferte Ware bei Erhalt
überprüft und etwaige Mängel der ISERA GmbH spätestens eine Woche nach
Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Verborgene Mängel, welche
nicht durch eine sofortige Untersuchung erkennbar sind, müssen
spätestens eine Woche nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt
werden. Hierbei sind auch Art und Umfang des Mangels zu beschreiben und
zu belegen. Die Frist von einer Woche beginnt mit Übergabe der Ware an
den zum Transport bestellten Dritten oder an den Kunden in der
Betriebsstätte der ISERA GmbH. Bei Auftreten eines nachgewiesenen
Mangels liegt es im Ermessen der ISERA GmbH diesen durch Lieferung
mangelfreier Ware oder durch Beseitigung des Mangels zu beheben. Die
Lieferung mangelfreier Ware oder die Beseitigung des Mangels der Ware
hat auf Kosten der ISERA GmbH zu erfolgen. Der Kunde ist zum Rücktritt
vom Kaufvertrag berechtigt, wenn die ISERA GmbH innerhalb einer
angemessenen Frist nicht in der Lage ist, den Mangel zu beseitigen oder
einwandfreie Ware zu liefern.
6. Haftungsausschluss
6.1
Die Haftung der ISERA GmbH auf Schadensersatz, gleich aus welchem
Rechtsgrund, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzugs, mangelhafter
oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten
bei Vertragsverhandlungen oder aus unerlaubter Handlung ist, soweit es
dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses
Abschnitts eingeschränkt.
6.2 Die ISERA GmbH haftet
nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit ihrer Organe, gesetzlichen
Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es
sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.
Vertragswesentlich sind Pflichten, die dem Vertrag seinen
grundsätzlichen Sinn und seine Form geben und auf die der
Vertragspartner vertrauen darf. Es handelt sich damit um wesentliche
Rechte und Pflichten, welche die Voraussetzungen für die
Vertragserfüllung schaffen und für die Erreichung des Vertragszwecks
unentbehrlich sind. Soweit die ISERA GmbH gemäß dem vorgehend
Dargelegten auf Schadensersatz haften, ist diese Haftung auf Schäden
begrenzt, die bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer
Vertragsverletzung vorausgesehen wurden oder die bei Anwendung
verkehrsüblicher Sorgfalt hätte vorausgesehen werden müssen. Mittelbare
Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstandes
sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei
bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes zu erwarten sind.
6.3
Soweit die ISERA GmbH Auskünfte erteilt oder beratend tätig wird und
diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem geschuldeten, vertraglich
vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und
unter Ausschluss jeglicher Haftung.
6.4 Die vorgehend
genannten Ausschlüsse und Beschränkungen gelten entsprechend zugunsten
unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen
Erfüllungsgehilfen.
6.5 Die vorgehend genannten
Ausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für die Haftung der ISERA
GmbH wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte
Beschaffenheitsangaben, wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.6 Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
7. Rechtswahl, Gerichtsstand
7.1
Geschäftssitz der ISERA GmbH ist Düren. Ist der Auftraggeber Kaufmann,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik
Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für
alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem
Verkäufer und dem Kunden nach Wahl des Verkäufers dessen Geschäftssitz
oder der Sitz des Kunden. Für Klagen gegen den Verkäufer ist dessen
Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche
Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser
Regelung unberührt.
7.2 Die vertraglichen Beziehungen
zwischen der ISERA GmbH und ihren Kunden unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des
Internationalen Privatrechts. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen
über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980
(CISG) gilt nicht.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben diese im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten die Gewollten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung beidseitiger Interessen am nächsten kommen.
ISERA GmbH
(25.01.2024)