AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ISERA GmbH
Version 1.5
25.01.2024
1. Geltungsbereich
Sämtliche Lieferungen und Leistungen der ISERA GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt). Mit der Auftragserteilung durch den Kunden gelten diese AGB als anerkannt. AGB von Kunden entfalten keine Rechtswirkungen, auch wenn die ISERA GmbH deren Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Das Angebot der ISERA GmbH richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des §14 BGB oder selbstständige Freiberufler.
2.2 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2.3 Im Zuge eines Bestellvorgangs kann der Kunde aus dem Sortiment des Online-Shops Produkte auswählen und diese über einen mit „In den Warenkorb“ beschrifteten Button in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Jederzeit kann der Kunde die Inhalte des Warenkorbs einsehen und durch die bereitgestellten Funktionen zum Entfernen, Hinzufügen oder Anpassen von Artikeln ändern. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit vor der zahlungspflichtigen Bestellung auf einer Übersichtsseite („Prüfen und Bestellen“), seine Rechnungsadresse, eine Lieferadresse, die Zahlungsart und die Lieferart einzusehen und ggf. anzupassen. Über den Button „Zahlungspflichtig Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
2.4 Die Bestellung der Ware durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Die Bestellung kann erfolgen durch das Absenden der Bestellung im Online-Shop der ISERA GmbH, durch Zustellung einer Fax-Bestellung, durch Zusendung einer Bestellung per E-Mail oder durch telefonische Bestellung an die ISERA GmbH. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die Geschäftsbedingungen der ISERA GmbH als für das Rechtsverhältnis allein maßgeblich an.
2.5 Die ISERA GmbH bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
2.6 Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.
2.7 Der Vertragstext wird durch den Verkäufer gespeichert. Die Bestelldaten mitsamt den Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB werden dem Kunden gesondert in Textform zugesendet. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten abgerufen werden.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die in unserem Online-Angebot und anderweitigen Angeboten dargestellten Preise verstehen sich als Nettopreise, zuzüglich Verpackung, Versand, der gesetzlichen Mehrwertsteuer, gegebenenfalls Zoll sowie Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben.
3.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist grundsätzlich mit Vertragsschluss fällig. Etwaige anderslautende dahingehende Absprachen bedürfen ausnahmslos der Schriftform.
3.3 Die ISERA GmbH bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an: Vorauskasse per Überweisung, Kreditkartenzahlung per VISA oder Mastercard und Rechnung. Die Abrechnung der Webseite via Kreditkarte erfolgt durch: Unzer Luxembourg S.A. société anonyme, 1, Place du Marché, L-6755 Grevenmacher, RCS Luxembourg: B 144133, Board of Directors: Max Steiger, Jacob von Ingelheim, Robert Bueninck
3.4 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so fallen Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr an. Die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.
3.5 Die ISERA GmbH behält sich grundsätzlich das Recht vor, Kunden ein bestimmtes Zahlungsverfahren zuzuweisen oder Kunden von bestimmten Zahlungsmöglichkeiten auszuschließen.
3.6 Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der ISERA GmbH.
3.7 Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber der ISERA GmbH zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht zulässig.
4 Verpackung, Lieferung und Lieferzeit
4.1 Soweit nicht anders angegeben erfolgen alle Lieferungen der ISERA GmbH "DAP Lieferadresse" (INCOTERMS 2020). Die ISERA GmbH behält sich das Recht vor nach eigenem Ermessen Lieferungen auf der Basis anderer INCOTERMS durchzuführen. Hierüber wird der Kunde vorab informiert.
4.2 Die Versandart und die Verpackung unterstehen dem pflichtgemäßen Ermessen der ISERA GmbH. Versandkosten sind von Art, Menge und Lieferort der vom Kunden bestellten Waren abhängig. Die Kosten des Versandes werden dem Kunden bei Vertragsschluss mitgeteilt.
4.3 Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von der ISERA GmbH im Onlineshop vor Abgabe der Bestellung durch den Kunden angegeben. Lieferzeitangaben sind stets nur annähernd verbindlich, sofern sie von uns nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
4.4 Die ISERA GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn die in Teilen gelieferte Ware ihrem Verwendungszweck entsprechend nutzbar ist und dem Kunden kein erheblicher Mehraufwand entsteht.
4.5 Gerät die ISERA GmbH mit einer Lieferung in Verzug oder wird ihr eine Lieferung oder Leistung, unabhängig vom Grund, unmöglich, so ist die Haftung nach Maßgabe des Absatzes 6 dieser AGB beschränkt.
4.6 Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der ISERA GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn diese bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, hat die ISERA GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die ISERA GmbH ist in solchen Fällen berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist im Gegenzug berechtigt der ISERA GmbH eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erfolgt auch bis zum Ablauf derselben keine Lieferung, so ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche gegen die ISERA GmbH werden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
4.7 Eine Rücknahme einwandfreier Ware, die unter Einhaltung der Bedingungen des Kaufvertrages geliefert wurde, erfolgt ausschließlich auf Kulanz und bedarf der vorhergehenden eindeutigen Zustimmung der ISERA GmbH. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf Rücknahme von derartiger Ware. Eine Rücknahme von einwandfreien Waren kann grundsätzlich nur erfolgen, wenn sich die Ware unversehrt und unbenutzt in ihrer unbeschädigten Originalverpackung befindet. Die ISERA GmbH behält sich das Recht vor im Falle der Rücknahme aus Kulanz von Waren in oben genanntem Zustand, die Gutschrift bzw. Rückzahlung des Kaufpreises um 30 % zu kürzen. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden. Waren, die speziell für den Kunden angefertigt oder beschafft wurden sowie Chemikalien sind grundsätzlich von der Rücknahme ausgeschlossen. Das vorhergehend genannte gilt nicht, wenn die Rücksendung auf einen Mangel der Lieferung oder auf Verschulden des Lieferers beruht.
5. Gewährleistung
5.1 Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in Absatz 6 dieser AGB.
5.2 Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt 1 Jahr. Diese Frist beginnt mit Übergabe der Ware an den zum Transport bestellten Dritten oder an den Kunden in der Betriebsstätte der ISERA GmbH (Düren Deutschland).
5.3 Ansprüche des Kunden aufgrund von Mängeln setzen voraus, dass die gelieferte Ware bei Erhalt überprüft und etwaige Mängel der ISERA GmbH spätestens eine Woche nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Verborgene Mängel, welche nicht durch eine sofortige Untersuchung erkennbar sind, müssen spätestens eine Woche nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden. Hierbei sind auch Art und Umfang des Mangels zu beschreiben und zu belegen. Die Frist von einer Woche beginnt mit Übergabe der Ware an den zum Transport bestellten Dritten oder an den Kunden in der Betriebsstätte der ISERA GmbH. Bei Auftreten eines nachgewiesenen Mangels liegt es im Ermessen der ISERA GmbH diesen durch Lieferung mangelfreier Ware oder durch Beseitigung des Mangels zu beheben. Die Lieferung mangelfreier Ware oder die Beseitigung des Mangels der Ware hat auf Kosten der ISERA GmbH zu erfolgen. Der Kunde ist zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, wenn die ISERA GmbH innerhalb einer angemessenen Frist nicht in der Lage ist, den Mangel zu beseitigen oder einwandfreie Ware zu liefern.
6. Haftungsausschluss
6.1 Die Haftung der ISERA GmbH auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzugs, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen oder aus unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses Abschnitts eingeschränkt.
6.2 Die ISERA GmbH haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind Pflichten, die dem Vertrag seinen grundsätzlichen Sinn und seine Form geben und auf die der Vertragspartner vertrauen darf. Es handelt sich damit um wesentliche Rechte und Pflichten, welche die Voraussetzungen für die Vertragserfüllung schaffen und für die Erreichung des Vertragszwecks unentbehrlich sind. Soweit die ISERA GmbH gemäß dem vorgehend Dargelegten auf Schadensersatz haften, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen wurden oder die bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte vorausgesehen werden müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstandes sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes zu erwarten sind.
6.3 Soweit die ISERA GmbH Auskünfte erteilt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
6.4 Die vorgehend genannten Ausschlüsse und Beschränkungen gelten entsprechend zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
6.5 Die vorgehend genannten Ausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für die Haftung der ISERA GmbH wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsangaben, wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.6 Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
7. Rechtswahl, Gerichtsstand
7.1 Geschäftssitz der ISERA GmbH ist Düren. Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden nach Wahl des Verkäufers dessen Geschäftssitz oder der Sitz des Kunden. Für Klagen gegen den Verkäufer ist dessen Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
7.2 Die vertraglichen Beziehungen zwischen der ISERA GmbH und ihren Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben diese im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten die Gewollten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung beidseitiger Interessen am nächsten kommen.
ISERA GmbH
(25.01.2024)